Die Feinstaubdebatte steht für den IVDA erst ganz am Anfang. Es ist absehbar, dass in der Darmstädter Hügelstraße noch im April 2005 die Grenzwerte für Feinstaub zum 35. Mal überschritten werden. Damit wird die Stadt Darmstadt sich aller Voraussicht nach den Klagen von betroffenen Bürger stellen müssen. Dann liegt es bei den zuständigen Richtern zu beurteilen, ob die von der Stadt im Luftreinhalteplan (LRP) vorgesehenen Maßnahmen ausreichen, um die Luftverschmutzung wirksam einzudämmen.

Kein Grund zum Optimismus

Für den IVDA steht fest: Die Maßnamen werden nicht ausreichen. Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität fehlen im LRP komplett – die vorgeschlagenen Veränderungen werden, wenn überhaupt, nur langfristige Wirkung entfalten. Und selbst ob damit die verschärften Grenzwerte ab 2010 erreicht werden können, ist äußerst kritisch zu hinterfragen.

Für den IVDA besteht daher kein Grund zum Optimismus und er fordert die Stadt Darmstadt und das Land Hessen zum unverzüglichen Handeln auf. Um die Staubwerte akut zu senken setzt sich der IVDA dafür ein, in einem ersten Schritt die Geschwindigkeit auf allen Straßen im Stadtgebiet auf Tempo 30 abzusenken und bei einer drohenden Grenzwertüberschreitung Fahrverbote für alle Dieselfahrzeuge ohne Rußfilter zu verhängen. Dadurch entsteht für alle Halter von Dieselfahrzeugen, speziell auch für Spediteure, ein enormer Druck ihre Fahrzeuge mit Rußfiltern auszurüsten, wenn Sie diese weiterhin uneingeschränkt nutzen wollen. Die einzige zeitlich befristete Ausnahme davon darf sein, dass die Nachrüstung aufgrund von Lieferschwierigkeiten der Filter nicht möglich ist.

Als weiteren Schritt fordert der IVDA eine generelle City-Maut für alle PKW und LKW, wie es diese in London bereits gibt. Damit wird zum einen eine klare Verursacherfinanzierung der jetzt auftretenden Probleme erreicht und zum anderen zusätzliches Geld für den Ausbau der Verkehrsträger des Umweltverbund (Fuß, Rad, ÖPNV) frei.

Und schließlich verbleibt für den IVDA die Forderung nach einem Nulltarif im ÖPNV. Die in der Studie des IVDA nachgewiesenen mindestens 10 bis 13% Verminderung des Verkehrsaufkommens durch KFZ kann einen wichtigen Beitrag zur Senkung der Luftverschmutzung leisten.

Förderung von Dieselrußfiltern volkswirtschaftlicher Unsinn

Die immer wieder vorgetragene Forderung nach einer Förderung von Dieselrußfiltern durch den Bund lehnt der IVDA hingegen ab. Für eine Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Rußfiltern müssen die Halter der Fahrzeuge auch in voller Höhe selber aufkommen – schließlich besteht für jeden Fahrzeughalter die Wahlfreiheit ein Fahrzeug mit einer anderen Antriebstechnologie zu wählen. Die dafür vorgesehenen öffentlichen Mittel können sinnvoll anderweitig zur Reduzierung der Luftverschmutzung eingesetzt werden.

Der IVDA mitten drin statt nur dabei

Der IVDA wird sich in den kommenden Monaten aktiv um eine Verbesserung der Luftverschmutzung bemühen und die Diskussion in der Stadt Darmstadt sehr eng begleiten. Den jeweils aktuellsten Stand hierzu lesen Sie unter Sachstand.