Als eine Schlüsselstelle in der verkehrlichen Ost-West-Verbindung zwischen dem Dieburger Land und dem Odenwald in Richtung Darmstadt und des Rieds sowie den dort verlaufenden Autobahnen haben die auf dieser Achse verlaufenden Verkehre für die Stadt eine große Bedeutung. Diese Bedeutung entsteht besonders durch die starke Konzentration dieser Verkehre auf eine Achse, die zudem den unmittelbaren Innenstadtbereich der Stadt direkt berührt. Die heute zu beobachtenden negativen Folgen sind vielfältig und reichen von hohen Lärm- und Schadstoffemissionen (Siehe Feinstaub-Diskussion) bis hin zu einer deutlich erschwerten Erreichbarkeit der Innenstadt – in der Summe eine deutliche Unverträglichkeit mit den sonstigen Funktionen einer Stadt jenseits des Verkehrs.

Um diese Folgen zu mindern, beschäftigt sich die kommunale Politik seit über 40 Jahren mit der Idee einer Umfahrungsstraße, um insbesondere den durchfahrenden Verkehr aus der Innenstadt herauszuhalten. Verbunden ist damit die Hoffnung, auch die negativen Effekte des Verkehrs aus der Innenstadt zu entfernen.

Durch die Aufnahme des Projektes in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans im Jahr 2004 wurden auf Bundesebene die Weichen für eine Finanzierung des rein rechtlich als Bundesstraße einzustufenden Projektes grundsätzlich gestellt. Für die weitere Planung hat die Stadt Darmstadt daraufhin den Weg eines Bebauungsplanes gewählt und plant durch die Baurechtsschaffung gegenüber dem im Grundsatz verantwortlichen Amt für Straßen und Verkehrswesen (ASV) zur Beschleunigung des Verfahrens in Vorlage zu gehen.

Die Planungsunterlagen der Stadt Darmstadt gibt es im Internet auf http://www.darmstadt.de/wirtschaft/nordostumgehung/ziel/index.html.

Massive Kritik an der Planung durch den IVDA

Der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan soll im September 2008 fallen. Hierzu veröffentlichte der IVDA am 12.09.2008 einen offenen Brief, in dem er den bisher unzureichenden Stand der Planung kritisiert. Weiterhin wurde eine Presseerklärung veröffentlicht mit dem Ziel, den Satzungsbeschluß aufzuschieben, bis eine vernünftige Analyse über Kosten, Nutzen und eventuelle Alternativen zur bestehenden Planung vorliegt.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Kurz nach der erfolgreichen Abstimmung über den Bebauungsplan zur Nordostumgehung startete die Bürgerinitiative Bürgerinitiative Darmstadt Ohne NordOst-"Umgehung" ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, eine Abstimmung über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses zu erzielen. Das dafür nötige Sammeln von 10.167 Unterschriften wahlberechtigter Darmstädter Bürger wurde mit 14.066 gültigen Unterschriften mehr als erfüllt. Im Rahmen der Europawahl am 7. Juni 2009 können nun die Darmstädter Bürger über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses abstimmen. In der Folge begann im Frühjahr 2009 ein Wahlkampf für und gegen den Bebauungsplan, wobei aus Sicht des IVDA leider vielfach versucht wird, eine einfache Antwort auf die komplexe Fragestellung der Darmstädter Verkehrsentwicklung zu finden. Eine Diskussion über Alternativen der Maßnahme findet in der Öffentlichkeit leider nur wenig Raum.

Webseite mit weiteren Informationen

Eine ausführlichere Informationssammlung über die Nordostumgehung bietet die Webseite der Bürgerinitiative BI ONO unter www.nordostumgehung.de