Unter Bezug auf den am heutigen 31. Dezember im Lokalteil Darmstadt des Darmstädter Echos erschienenen Artikel „Kein Trog oder Tunnel für die Hanauer Straße – Nordostumgehung: Beirat: Mehrkosten über 20 Millionen Euro nicht zu rechtfertigen“ teilt der Verein für Innovative Verkehrssysteme Darmstadt e.V. (IVDA) mit: „Der in dem Artikel dargestellten Sitzungsverlauf deckt sich nur bruchstückhaft mit der Realität und ist in entscheidenden Punkten grob falsch. Insbesondere die mehrfach in dem Artikel betonte ‚Zustimmung’ des Beirates zu verschiedenen Empfehlungen der Stadtverwaltung wurde durch den Beirat nie erteilt.“ erklärt in diesem Zusammenhang Felix Weidner, Vorsitzender des IVDA und für den IVDA Teilnehmer am Beirat Nordostumgehung. Weidner weiter: „Über die Darstellung in den fraglichen Artikel bin ich erschüttert. Während der Sitzung wurde auf mein Hinwirken explizit die Frage geklärt, ob und in welcher Form der Planungsbeirat sich zu den jeweils vorhandenen Empfehlungen der Verwaltung für den weiteren Planungsprozess positionieren soll. Die klare Aussage des zuständigen Stadtrates Dieter Wenzel war, dass der Beirat diese Empfehlungen nur zur Kenntnis nehmen soll und eine Meinungsbildung, die eine Abstimmung erfordert hätte, zu diesem Zeitpunkt nicht erwünscht war. Vor diesem eindeutigen Hintergrund ist die nun öffentlich gewordene Darstellung mit dem Versuch der gezielten Fehlinformation der Öffentlichkeit zu erklären.“
Unabhängig von dieser grundsätzlichen Fehldarstellung widerspricht der IVDA auch der Kernaussage des Artikels. Weidner: „Ich gehe davon aus, dass der Beirat in diversen Punkten den Empfehlungen der Verwaltung nicht gefolgt wäre.“ Als Konsequenz daraus kündigt der IVDA an bei weiteren Sitzungen des Beirates verstärkt Abstimmungen über die Empfehlungen der Stadtverwaltung zu fordern. Weidner: „Ich habe zunehmende den Eindruck, dass der Beirat eine Alibiveranstaltung wird. Zwar wird über den aktuellen Planungsstand umfassend und ausführlich berichtet; die von den Teilnehmern vorgetragenen Anregungen und Bedenken finden jedoch nur bruchstückhaften Eingang in die Empfehlungen der Stadtverwaltung. In Ermangelung abschießender Abstimmungen im Beirat über einzelne Planungsfelder der Nordostumgehung besteht derzeit auch keine Möglichkeit für die Mitglieder auf dieses Vorgehen mit einem entsprechenden Stimmverhalten zu reagieren.“ so Weidner.
Als Beispiel für die fehlende Berücksichtigung entsprechender Anregungen aus dem Beirat führt der IVDA den nach wie vor fehlenden planerischen Nachweis einer möglichen Trasse für den Bau einer Straßenbahn vom Ostbahnhof in den Ostkreis an. Weidner: „Diese Trassenfreihaltung wurde von der Stadtverordnetenversammlung vor einigen Jahren mit breiter Mehrheit beschlossen, um die Option des Baus einer Straßenbahn in Richtung Roßdorf/Groß-Zimmern zu einem späteren Zeitpunkt offenzuhalten. Wir weisen seit der ersten Beiratssitzung gebetsmühlenartig darauf hin, dass die fehlende Berücksichtigung der Straßenbahnfreihaltetrasse in den Planungen zur Nordostumgehung dazu führen kann, dass die Straßenbahn am Ende nur mit massiven Eingriffen in die dann bestehende Bausubstanz und den entsprechenden Kosten oder sogar gar nicht realisiert werden kann. Die planerische Berücksichtigung im Vorfeld erzeugt dagegen keine Mehrkosten und ist eventuell bereits mit drei Strichen auf einem Blatt Papier zu erledigen. Dass trotz eines entsprechenden Stadtverordnetenbeschlusses bis heute nichts in dieser Richtung passiert ist, ist schon mehr als peinlich.“ so Weidner abschließend.
