Radverkehr spielt für Verkehrsdezernent keine Rolle
IVDA fordert: Wenzel Zuständigkeit entziehen
Mit großer Fassungslosigkeit reagiert der Verein für Innovative Verkehrssysteme Darmstadt e.V. (IVDA) auf die Aussagen des Planungs- und Verkehrsdezernenten Wenzel in der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung über die Priorität und Wichtigkeit des Radverkehrs aus seiner Sicht.
Bereits in seiner Antwort auf eine Anfrage der WASG-Abgeordneten Ellen Schüssler bestätigte Wenzel die Befürchtungen des IVDA, dass Darmstadt sich unter anderem aus Personalmangel nicht an den aktuell vom Bund verfügbaren attraktiven Radverkehrsförderprogrammen beteiligt hat. Mit diesen werden Städte beispielsweise bei der Umsetzung emissionsfreier Mobilitätskonzepte vom Bundesumweltministerium finanziell unterstützt [1]. Auch das Projekt "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme - Neue Mobilität in Städten", aus dem beispielsweise die Stadt Mainz im nächsten Jahr 1,8 Mio Euro zur Förderung eines Leihfahrradkonzeptes erhält [2], findet ohne Darmstädter Beteiligung statt. Auf eine Rückfrage der Grünen bestätigte Wenzel überdies, dass diese mangelnde personelle Ausstattung und der derzeitige Umgang mit dem Thema Radverkehr in seinem Dezernat auch der generellen verkehrlichen Priorität des Radverkehrs aus seiner Sicht entspreche.
IVDA-Vorstandssprecher Stefan Opitz reagiert mit einer Mischung aus ungläubiger Verwunderung und starker Verärgerung: "Einerseits begrüßen wir es, dass Herr Wenzel endlich Farbe bekennt, wie wenig ihm an einem nachhaltigen Mobilitätskonzept für Darmstadt gelegen ist. Andererseits ist es unfassbar und völlig deplatziert, wie leichtfertig der zuständige Dezernent nicht nur eine Chance auf Fördergelder vergibt, sondern auch das Fahrrad als Verkehrsmittel insgesamt diskreditiert wird.“ Der IVDA fordert Konsequenzen aus dem Vorfall. „Die verkehrspolitische Lethargie in Darmstadt muss endlich überwunden werden. Der sprichwörtliche Tunnelblick auf den PKW hilft nicht weiter. Wir brauchen die Offenheit für eine nachhaltige und zukunftsweisende Mobilität. Herr Wenzel hat sich in diesem Zusammenhang disqualifiziert. Der für die Geschäftsverteilung zuständige Oberbürgermeister ist jetzt gefordert Herrn Wenzel die Zuständigkeit für den Radverkehr zu entziehen.“ fordert Opitz abschließend.
