Umgestaltung der Frankfurter Landstraße und des Zentrums sowie zweigleisiger
Ausbau der Straßenbahn in Darmstadt-Arheilgen
Beschlussvorschlag:
1. Der Magistrat stimmt dem Bericht und der Planung Umgestaltung der Frankfurter Landstraße und des Zentrums sowie dem zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn in Darmstadt-Arheilgen zu.
2. Der Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Die Haushaltsstellen 2.6300.960347.5 „Ausbau der Frankfurter Landstraße von Nordbahnhof bis Fuchsstraße und 2.6300.960355.6 „Ausbau der Frankfurter Landstraße von Fuchsstraße bis Glockengartenweg“ sind zu einer Haushaltsstelle 2.6300.9600355.6 zusammenzufassen und in die namentliche Bezeichnung auf „Ausbau der Frankfurter Landstraße von Nordbahnhof bis Glockengartenweg“ umzubenennen.
4. Die Finanzierung der zusätzlich anstehenden Planungskosten in Höhe von 435.000,-- Euro zur Erstellung der Entwurfs-, Genehmigungs- und Ausführungsplanung für die Frankfurter Landstraße zwischen Nordbahnhof und Glockengartenweg einschließlich zweigleisiger Straßenbahn erfolgt aus der neu zu benennenden Haushaltsstelle 2.6300.9600355.6.
5. Bei der neuen Haushaltsstelle 2.6300.9600355.6 werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 365.000 Euro erforderlich. Da die Angelegenheit keinen Aufschub duldet, genehmigt der Magistrat diese überplanmäßige Ausgabe, für die ein unabweisbares Bedürfnis besteht und die unvorhergesehen ist, gem. § 100 HGO.
6. Die Mehrausgaben werden durch Einsparungen bei der Haushaltsstelle 2.7911.960200.1 „Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV“ (250.000 Euro) und 2.6600.960043.2 „B 42-Nordumgehung“ (115.000,-- Euro) gedeckt.
A. BERICHT ZUM STAND DER PLANUNG
1. Planungsverfahren
1.1 Nutzen-Kosten-Untersuchung
1.2 Erschütterungstechnische Untersuchung
1.3 Schalltechnische Untersuchung
1.4 Verkehrstechnische Untersuchung
2. Ziele der Neugestaltung
3. Lösungs- und Gestaltungsvorschläge
4. Planungsstatistik
5. Finanzierung der Planungskosten
6. Finanzierung der Baukosten
7. Weiteres Vorgehen
B. ZUSAMMENSTELLUNG DER PLANUNTERLAGEN
1. Gesamtplanung in 9 Teilbereichen
2. 6 Systemgrundrisse und Schnitte
3. Gestaltungsentwurf Arheilger Zentrum
4. Vertiefung von 6 Teilbereichen
5. Perspektivische Darstellungen
6. Terminplan
